Scheidungsunterhalt

Abhängig von der Situation, in der Sie sich befinden, hängt Ehegattenunterhalt von mehreren rechtlichen und tatsächlichen Parametern ab. Häufig stellen mir Mandant*Innen folgende Fragen:

• Muss ich meiner Frau Unterhalt zahlen, selbst wenn sie die Scheidung verschuldet hat?
• Mein Mann ist ausgezogen und ich habe mich zur Scheidung entschlossen. Steht mir Unterhalt nach der Scheidung zu?
• Wir haben uns einfach auseinandergelebt und sind uns einig, dass die Ehe geschieden werden soll. Ist mein(e) Ex berechtigt, von mir Unterhalt zu fordern?
• Ich sehe mich nicht in der Lage, eine Arbeit anzunehmen, weil ich mich um die Kinder kümmern muss. Steht mir Unterhalt zu?
• Wir waren lange verheiratet und habe ich mich während der Ehe um die Kindererziehung gekümmert. Nun scheint es, dass ich zu alt bin, um eine angemessene Arbeit zu finden. Steht mir Unterhalt zu?
  
• Wir haben nach der Scheidung eine Vereinbarung über den Unterhalt getroffen. Ist diese Vereinbarung binden und wann kann sie abgeändert werden?
• Kann man Unterhalt verwirken?

Diese Fragen sind differenziert zu beantworten. Eine Prüfung im Einzelfall ist jedenfalls erforderlich. Die folgenden Hinweise sind daher nur eine erste Übersicht:

• Wurde die Ehe auf Wunsch des Klägers wegen langjähriger Trennung geschieden und enthält das Urteil des Ausspruch, dass den Kläger das alleinige Verschulden an der Zerrüttung der Ehe trifft, erhält der verlassene Ehegatten Unterhalt wie bei aufrechter Ehe. 
• Wurde die Ehe wegen Verschuldens geschieden und enthält das Urteil den Ausspruch, dass ein Ehegatte allein oder überwiegend an der Zerrüttung der Ehe schuld trägt, steht dem anderen Ehegatten ein nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten angemessener Unterhalt zu. Der berechtigte Ehegatte muss sich nach Kräften um ein Einkommen bemühen.
• Bei gleichteiligem Verschulden oder wenn das Urteil keinen Verschuldensausspruch enthält (oder nach Beseitigung eines Unterhaltsverzichts) steht dem geschiedenen Ehegatten ein Anspruch auf Unterhalt nach Billigkeit insoweit zu, als keine unterhaltspflichtigen Verwandten vorhanden sind oder diese den Unterhalt überhaupt nicht oder nur unter Gefährdung ihres eigenen angemessenen Unterhalts gewähren könnten. Der Grundsatz der Subsidiarität der Unterhaltsverpflichtung des geschiedenen Ehegatten gilt dann nicht, wenn er nicht der Billigkeit entspricht. Dies ist dann der Fall, wenn der geschiedene Ehegatte über ein derart hohes Einkommen verfügt, das jenes der primär unterhaltspflichtigen Kinder um ein Vielfaches übersteigt.
• Soweit und solange einem geschiedenen Ehegatten auf Grund der Pflege und Erziehung eines gemeinsamen Kindes unter Berücksichtigung dessen Wohles nicht zugemutet werden kann, sich selbst zu erhalten, hat ihm der andere unabhängig vom Verschulden an der Scheidung Unterhalt nach dessen Lebensbedarf zu gewähren. Die Unzumutbarkeit der Selbsterhaltung wird vermutet, solange das Kind das fünfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
• Hat sich ein Ehegatte während der Ehe auf Grund der einvernehmlichen Gestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft der Haushaltsführung oder der Pflege und Erziehung eines gemeinsamen Kindes oder der Betreuung eines Angehörigen eines der Ehegatten gewidmet und kann ihm auf Grund des dadurch bedingten Mangels an Erwerbsmöglichkeiten, etwa wegen mangelnder beruflicher Aus- oder Fortbildung, der Dauer der ehelichen Lebensgemeinschaft, seines Alters oder seiner Gesundheit, nicht zugemutet werden, sich ganz oder zum Teil selbst zu erhalten, so hat ihm insoweit der andere Ehegatte unabhängig vom Verschulden an der Scheidung den Unterhalt nach dessen Lebensbedarf zu gewähren.
• Macht sich der unterhaltsberechtigte Ehegatte nach der Scheidung einer schweren Verfehlung gegen den Verpflichteten schuldig, verwirkt er seinen Unterhaltsanspruch. Das gilt auch, wenn der Unterhaltsanspruch in einem Vergleich geregelt wurde.

Zur Höhe des Unterhalts hat die Rechtsprechung Formeln entwickelt, deren Anwendung im Einzelfall große Erfahrung und detaillierte Kenntnis der Rechtsprechung benötigt. 

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