Foster care and adoption
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06.12.2021
VfGH bestätigt: Adoption in Lebensgemeinschaft möglich
Neben Einzelpersonen, Ehegatten und eingetragenen Partnern sind auch Personen einer Lebensgemeinschaft zur Adoption berechtigt; verfassungskonforme Auslegung der Bestimmung des ABGB gewährt das Recht der Annahme an Kindes statt, soweit sie dem Kindeswohl entspricht. read more22.10.2020
Genehmigung der Taufe (nach römisch-katholischem Ritus)
Der KJHT strebt die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung der Taufe (nach römisch-katholischem Ritus) von Jamal an. Er habe einer solchen bereits die Zustimmung erteilt, weil die Pflegeeltern eine diesbezügliche Absicht geäußert hätten und Jamal bislang ohne Bekenntnis sei. read more02.09.2020
Adoption eines erwachsenen Uganders
Der Zweitantragsteller, nach eigenen Angaben ugandischer Staatsangehöriger und 1996 geboren, beantragte gemeinsam mit der Erstantragstellerin die Bewilligung seiner Annahme an Kindesstatt durch diese. Die Vorinstanzen wiesen den Antrag ab. read more26.05.2020
Rückforderung von Kinderbetreuungsgeld
Gegenstand des Verfahrens ist der Anspruch der Beklagten (Österreichische Gesundheitskasse) auf Rückzahlung von 1.300 EUR des an die Klägerin ausgezahlten Kinderbetreuungsgeldes als Ersatz des Erwerbseinkommens wegen der nicht rechtzeitigen Vornahme und dem nicht fristgerecht erbrachten Nachweis der fünften Mutter-Kind-Pass-Untersuchung des Kindes der Klägerin. read more28.11.2019
Aufhebung der Adoption
Am 20. 9. 2018 beantragten die Mutter und der Wahlvater die Aufhebung der Wahlkindschaft. Nach der Trennung der Mutter vom Wahlvater habe letzterer keinen Kontakt mehr zum Wahlkind und jede emotionale Bindung zu diesem verloren. read more21.03.2018
Adoption durch Großeltern
Die Wahleltern schlossen im eigenen Namen und als gesetzliche Vertreter des Wahlkindes (ihres rund 3-jährigen Enkels, dessen leiblicher Mutter die Obsorge entzogen und auf die väterlichen Großeltern übertragen wurde) einen Adoptionsvertrag. read more17.07.2014
Internationale Adoption – Eignungsbestätigung – Rechtsweg
Auch nach zwei Fehlgeburten blieb der Kinderwunsch der Kläger aufrecht. Da eine weitere Schwangerschaft eine Risikoschwangerschaft wäre, bemühten sich die Kläger in der Folge um eine Adoption. Da beide blind sind, lehnte die Behörde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens die Ansuchen der Kläger um Vormerkung zur Adoption ab. read more02.08.2012
Pflichtteilsverzicht des Adoptivkindes bei Adoption wirksam
Der 1948 geborene Kläger hatte nach Beendigung der Handelsschule im 17. Lebensjahr eine Lehre im registrierten Einzelunternehmen des – im Jahr 1987 verstorbenen – Ehemanns der Erblasserin aufgenommen. Der kinderlose Ehemann der Erblasserin hatte die Idee, den Kläger, den er als Nachfolger seines Unternehmens sah, zu adoptieren. Am 3. 7. 1971 schlossen daher die Erblasserin und ihr Ehemann einerseits und der Kläger andererseits einen Adoptionsvertrag, der am 29. 10. 1971 gerichtlich bewilligt wurde, und am gleichen Tag einen Pflichtteilsverzichtsvertrag. read more28.06.2012