Obsorge

Kinder & elterliche Verantwortung

Obsorge

Obsorge ist das Recht und die Pflicht, das Kind zu pflegen und erziehen und es rechtlich zu vertreten. Auch bei gemeinsamer Obsorge kann grundsätzlich jeder Elternteil das Kind alleine vertreten. Nur in besonders wichtigen Angelegenheiten – zB Namensänderung, Übergabe in eine Pflegefamilie, Änderung der Religion oder Staatsangehörigkeit – bedarf es der Zustimmung des anderen Elternteils und - bei Vermögenstransaktionen - in der Regel auch der Zustimmung des Gerichts.

Wer die alleinige Obsorge für das Kind hat, bestimmt dessen Aufenthalt. Bei gemeinsamer Obsorge ist eine Einigung darüber erforderlich, bei welchem Elternteil das Kind den “hauptsächlichen Aufenthalt” haben soll. Nach der Rsp darf bei gemeinsamer Obsorge auch der Elternteil, der über den Aufenthalt des Kindes bestimmen kann, nicht mit dem Kind in das Ausland ziehen, ohne vorher die Zustimmung des anderen Elternteils oder des Gerichts einzuholen. Dies wäre sonst eine Kindesentführung.

Das Sorgerecht hat nichts mit dem Kontaktrecht zu tun und es ist grundsätzlich auch unabhängig vom Unterhaltsanspruch des Kindes. Natürlich muss aber der Elternteil, bei dem das Kind hauptsächlich wohnen wird, das Sorgerecht haben.

Die Frage der Obsorge muss bei einer einvernehmlichen Scheidung zwingend geregelt werden.

Wo ein Einvernehmen über die Obsorge nicht möglich ist, vertrete ich Ihre Interessen bei Gericht und begleite Sie durch das Verfahren, bis eine dem Kindeswohl entsprechende Regelung gefunden ist. Mein Zugang dabei: Kinder sind die Verantwortung der Eltern, nicht ihr Eigentum.


Rechtsprechung zum Thema

30.08.2017

Doppelresidenz und hauptsächlicher Aufenthalt

Gegenstand des Verfahrens ist einerseits der Antrag der Mutter auf hauptsächliche Betreuung beider Kinder in ihrem Haushalt mit einem Kontaktrecht des Vaters von Freitag 13:00 Uhr bis Sonntag 18:00 Uhr in 14-tägigem Rhythmus und wöchentlich von Mittwoch um 13:00 Uhr bis Donnerstag um 8:00 Uhr. Der Vater andererseits beantragt eine hauptsächliche Betreuung beider Kinder in seinem Haushalt und ist mit einem „50:50“ Betreuungsmodell einverstanden. weiterlesen
24.08.2017

Kind muss im Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren gehört werden

Der Kinder- und Jugendhilfeträger hat beantragt, die Obsorge der Mutter zu entziehen und ihm zu übertragen. Der Minderjährige sei durch die fehlende Verlässlichkeit in der Pflege sowie den Mangel an sorgfältiger Erziehung und Förderung seiner Anlagen, Fähigkeiten und Entwicklungsmöglichkeiten in der Obhut der Mutter gefährdet. Die Mutter wendete ein, sie habe ihren Sohn seit 14 Jahren alleine erzogen und betreut, er habe noch nie leiden müssen. weiterlesen
27.07.2017

Aufenthaltsbestimmungsrecht des Domizilelternteils

Die Vorinstanzen haben die getrennt lebenden Eltern mit der gemeinsamen Obsorge für die Minderjährige betraut, wobei die überwiegende Betreuung im Haushalt der Mutter zu erfolgen hat. Weiters wurde das Verbot gegen die Mutter, mit der Minderjährigen aus Österreich auszureisen, aufgehoben, dem Vater wurde ein Kontaktrecht eingeräumt, und die wechselseitigen Anträge, dass Auslandsaufenthalte der Minderjährigen jeweils nur mit Zustimmung des antragstellenden Elternteils erfolgen dürfen, wurden abgewiesen. weiterlesen
04.07.2017

Hauptsächlicher Aufenthalt beim "Nestmodell"?

Seit der Scheidung der Ehe ihrer Eltern lebt die Minderjährige nach wie vor in der bisherigen Ehewohnung, einem Einfamilienhaus. Die Eltern praktizieren das „Nestmodell“, dh sie betreuen die Kinder abwechselnd (zu gleichen Teilen) im Haus; während der Betreuung durch den einen Elternteil ist der andere nicht anwesend. Beide Elternteile beantragten jedoch, den überwiegenden Aufenthalt und die überwiegende Betreuung der Minderjährigen jeweils in ihrem Haushalt festzulegen. weiterlesen
19.12.2016

Hauptsächliche Betreuung bei Doppelresidenz?

Die Eltern betreuten die Minderjährige schon seit mehreren Jahren je etwa zur Hälfte im jeweils eigenen Haushalt. Bei welchem Elternteil soll die "hauptsächliche Betreuung" liegen? weiterlesen
22.10.2014

Obsorgeentzug für türkische Kinder

Die Eltern haben fünf mj Kinder, vier Töchter und einen Sohn, geb zwischen 1999 und 2010. Sowohl die Eltern als auch die Kinder sind in Österreich lebende türkische Staatsangehörige. Sie sind Moslems. weiterlesen
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