Rechtsprechung

Rechtsprechung

25.10.2017

Keine Bingungswirkung von Scheidungsvergleich

Die Eltern hatten im Scheidungsfolgenvergleich unter Nennung des damaligen monatlichen Durchschnittseinkommens des Vaters als Bemessungsgrundlage dessen monatlichen Unterhaltsbeitrag für die gemeinsame Tochter in bestimmter Höhe vereinbart. Danach begehrte das Kind mehr Unterhalt. weiterlesen
26.09.2017

Unterhalt für therapieunwilliges, psychisch krankes, volljähriges Kind?

Das ca 20-jährige Kind ist aufgrund seiner psychischen Erkrankung nicht in der Lage, ein laufendes Einkommen zu erzielen. Er verweigert eine Therapie. weiterlesen
24.08.2017

Unterhalt bei gleicher Betreuung. Abänderung des Scheidungsvergleichs

Im Scheidungsvergleich der Eltern wurde der Kindesunterhalt vereinbart. Zwei Jahre später begehren die Kinder eine Erhöhung: Es habe sich sowohl das Einkommen des Vaters als auch der altersbedingte Bedarf der Kinder erhöht. Außerdem seien die vom Vater getragenen Kindergartenkosten weggefallen. Der Vater beantragte eine Herabsetzung: Die Betreuungsleistungen der Eltern seien im Verhältnis 50:50 aufgeteilt. weiterlesen
29.11.2016

Unterhaltsbemessung Vater in Deutschland

Die Kinder leben bei ihrer Mutter in Österreich. Der Vater ist beim Landesamt für Finanzen, Dienststelle München, beschäftigt. weiterlesen
25.11.2015

Betreuungsmodell oder Prozentabzugsmethode?

Im vorliegenden Fall betreut der Vaterdas Kind an durchschnittlich 124 von 365 Tagen im Jahr oder (aufgerundet) 34 %. weiterlesen
18.11.2015

Kinderunterstützung durch Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer

Das Erstgericht wertete die gewährte Kinderunterstützung als Eigeneinkommen des Antragstellers. weiterlesen
17.09.2015

Kindesunterhalt bei gleichteiliger Betreuung

Die Eltern schlossen im Obsorgeverfahren am 2. 9. 2014 eine Vereinbarung, wonach sich das Kind im gleichen zeitlichen Verhältnis bei ihnen aufhält. weiterlesen
04.07.2012

Unterhaltsminderung bei überdurchschnittlicher Besuchsrechtsausübung

Der 14-jährige Sohn verbringt jedes Wochenende von Freitag nach der Schule bis Sonntag beim Vater, dazu noch die 10 Ferienwochen; insgesamt also 154 Tage im Jahr. Die restliche Zeit, 211 Tage, lebt das Kind bei der Mutter. weiterlesen