Rechtsprechung

Rechtsprechung

20.09.2018

Anwendbares Recht bei Unterhaltsherabsetzung

Die Tochter lebt und studiert in Italien, der Vater lebt im Raum Innsbruck. Zunächst legt das BG Innsbruck den Unterhalt des Vaters mit Euro 650 fest, dann verdient er weniger und begehrt eine Herabsetzung. Nach welchem Recht? weiterlesen
07.06.2018

Rückwirkende Anwendung von Kindesunterhaltsrecht

Die am 6. März 2013 geborene KP und ihre Eltern sind deutsche Staatsangehörige und lebten bis zum 27. Mai 2015 in Deutschland. Am 28. Mai 2015 zogen KP und ihre Mutter nach Österreich, das der Ort ihres neuen gewöhnlichen Aufenthalts geworden ist. Am 18. Mai 2015 beantragte KP beim Bezirksgericht Fünfhaus (Österreich), LO zur Zahlung von Unterhalt zu verpflichten. Am 18. Mai 2016 dehnte KP ihren Antrag auf den Zeitraum vom 1. Juni 2013 bis zum 31. Mai 2015 aus. weiterlesen
17.04.2018

Belastungsgrenze für Vater in Rumänien

Das 2014 geborene Kind wohnt mit seiner Mutter in Österreich, der Vater lebt in Rumänien und verdient dort durchschnittlich 980 Lei monatlich zuzüglich 25 % Nachtzulage, das sind umgerechnet – ohne Berücksichtigung der Kaufkraftdifferenz zwischen Österreich und Rumänien (2,03:1) – etwa 270 EUR. weiterlesen
28.11.2017

Mischunterhalt für Kind in Serbien

Das Kind besucht ein Internat in Belgrad (Serbien). Der Vater begehrt die Herabsetzung seiner Unterhaltspflicht in Österreich. weiterlesen
20.09.2017

Englisches Unterhaltsrecht im Provisorialverfahren

Das Ehepaar lebte bis 1995 in New York, von 1995 bis 1998 in Boston und zog 1998 nach London. Die Ehefrau wohnt nach wie vor in der ehemals gemeinsamen Ehewohnung in London. Sie begehrt monatlichen Unterhalt von 150.000 EUR. weiterlesen
30.05.2017

Mischunterhalt aus Dänemark

Die Kinder wohnen bei ihrem Vater in Österreich, die Mutter lebt in Dänemark, wo das Preisniveau um 30-35% höher ist. weiterlesen
29.11.2016

Unterhaltsbemessung Vater in Deutschland

Die Kinder leben bei ihrer Mutter in Österreich. Der Vater ist beim Landesamt für Finanzen, Dienststelle München, beschäftigt. weiterlesen
17.08.2016

Indisches Unterhaltsverfahren vs österreichisches Unterhaltsverfahren

Die Streitteile, beide österr Staatsbürger, sind miteinander verheiratet. Der letzte gemeinsame Aufenthalt hat sich in Wien befunden. Seit Juli 2013 wohnt die Kl dauerhaft in Indien, der Bekl wohnt weiterhin in Wien. In Indien ist ein Scheidungsverfahren anhängig. In diesem Verfahren fordert die Kl auch Unterhalt für sich und beide gemeinsamen Kinder. weiterlesen
30.06.2015

Die engere Beziehung der Ehe (Art 5 HUP)

Die Streitteile sind polnische Staatsbürger. Sie haben im Juni 2000 in Mexiko geheiratet. Der Kläger ist seit August 2002 in Österreich. Er begehrt Unterhalt. weiterlesen
27.05.2015

Vertragliche Ansprüche in internationaler Ehe

Die Ehe der Parteien - beide sind deutsche Staatsangehörige - ist nach wie vor aufrecht, beim AG Schöneberg (Deutschland) ist seit 2011 ein Scheidungsverfahren anhängig; der Beklagte hat die eheliche Lebensgemeinschaft im Sommer 2011 verlassen. Die Klägerin begehrt Zahlung von 9.865,54, weil der Beklagte als Hälfteeigentümer und Mitkreditnehmer der Liegenschaft in Österreich zur Zahlung „zumindest [der] Hälfte dieser Beträge“ verpflichtet sei. weiterlesen
19.03.2013

Vertretung durch ausländischen Rechtsanwalt ?

Im vorliegenden Fall legte die deutsche Rechtsanwältin des Vaters Vollmacht für das hier geführte (Unterhalts-)Verfahren. weiterlesen