Rechtsprechung

Rechtsprechung

15.04.2021

Benutzungsentgelt nach Wegweisung des Lebensgefährten

Der Kläger begehrt für den Zeitraum Oktober 2011 bis November 2016 18.866,60 EUR an Benützungsentgelt. Die Beklagte benütze die Liegenschaft zur Gänze, seit mit Beschluss des Bezirksgerichts Salzburg vom 7. 9. 2011 eine einstweilige Verfügung erlassen und über den Kläger ein Betretungsverbot im Hinblick auf die genannte Liegenschaft verhängt worden sei. weiterlesen
20.02.2020

Abgeltung von Pflegeleistungen in Lebensgemeinschaft

Die Beklagte verbrachte bereits ab Beginn der Rehabilitationsbehandlung viel Zeit beim Kläger und erbrachte danach bis zum Ende der Lebensgemeinschaft für ihn umfangreiche Pflege- und Betreuungsleistungen. weiterlesen
29.05.2018

Benutzungsentgelt für Haus nach Ende der Lebensgemeinschaft

Die Streitteile (ehemalige Lebensgefährten) sind Miteigentümer einer Liegenschaft samt Einfamilienhaus. weiterlesen
21.03.2018

Ende der Lebensgemeinschaft - was passiert mit Kreditrückzahlungen?

Der Kläger hat während aufrechter Lebensgemeinschaft (Kredit-)Leistungen für das im Eigentum der Beklagten stehende und während aufrechter Lebensgemeinschaft von beiden bewohnte Haus erbracht. weiterlesen
21.11.2017

Frist für Vergleichswiderruf - nicht verlängerbar

In der von beiden Parteienvertretern unterschriebenen, als „Gemeinsame Mitteilung” bezeichneten und von der beklagten Partei eingebrachten Eingabe wurde bekannt gegeben, dass sich die Parteien darauf geeinigt hätten, die Frist zum Widerruf des Vergleichs bis zum 31. 8. 2017 zu verlängern. Gleichzeitig stellten die Parteien den Antrag, das Gericht möge die Frist zum Widerruf des Vergleichs bis zum 31. 8. 2017 verlängern. weiterlesen
11.04.2013

Lebensgemeinschaft – Rückforderung von Leistungen

Zwischen den Streitteilen bestand von 1994 bis November 2010 eine Lebensgemeinschaft. Vor dem Bezug eines im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden Hauses im Jahr 2003 richteten sie ein „Hauskonto“ ein… weiterlesen
09.06.2009

Freundin ermöglicht Studium und trägt Wohnkosten, dann endet Beziehung

Die Lebensgefährten wollten eine Familie gründen. Sie beschlossen, dass er seine bisherige Berufstätigkeit aufgibt und zu ihr nach Wien zieht und dort so schnell wie möglich sein Studium beendet. Die Wohnkosten sollte allein die Lebensgefährtin tragen. Vier Jahre später endete die Lebensgemeinschaft. Die allein von der Lebensgefährting getragenen Wohnkosten hatten bis dahin 20.886,88 EUR betragen.  weiterlesen